Braunschweiger Stadtrat ändert Baustellenfonds-Vorlage in letzter Minute
Birgitta Schulz
Braunschweiger Stadtrat ändert Baustellenfonds-Vorlage in letzter Minute
Ein Antrag zur Wiedereinführung des Braunschweiger Baustellenfonds hat im Stadtrat zu einer letzten Minute geänderten Vorlage geführt. Der ursprüngliche Vorschlag von Robert Glogowski und der BIBS-Gruppe zielte darauf ab, die Folgen langwieriger Bauarbeiten für lokale Unternehmen abzumildern. Anhaltende Baustellen wie am Hagenmarkt, am Bültenweg und in der Helmstedter Straße haben den Handel beeinträchtigt, indem sie den Fußgängerverkehr reduzierten und Parkplätze sowie Zufahrtswege blockierten.
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Während der Ratssitzung setzte sich Glogowski für die Rückkehr des Fonds ein. Sein Antrag stieß auf Resonanz, da die Unternehmen zunehmend unter den anhaltenden Behinderungen litten. Kurz vor der Sitzung brachten die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen jedoch einen Änderungsantrag ein, der die ursprüngliche Vorlage modifizierte.
Die Änderung wurde angenommen und gestaltete Glogowskis ursprünglichen Plan um. Nun ist eine Bewertung der bisherigen Unterstützungsmaßnahmen für betroffene Unternehmen vorgesehen. Diese Überprüfung wird frühere Hilfsangebote analysieren, finanzielle und nicht-finanzielle Fördermöglichkeiten entwickeln und klare Kriterien für deren Einsatz festlegen.
Einige Ratsmitglieder, darunter Stefan Wirtz von der AfD, kritisierten, dass das Verfahren zu langsam voranschreite. Trotz der Vorbehalte wurden die Bedingungen des Änderungsantrags finalisiert. Die Ergebnisse sollen den zuständigen Ausschüssen des Rates vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 vorgelegt werden.
Die Bewertung wird untersuchen, wie Unternehmen, die von langfristigen Baustellen betroffen sind, besser unterstützt werden können. Die Empfehlungen umfassen neue Förderinstrumente und transparente Zugangsvoraussetzungen. Die Ergebnisse fließen in die Diskussionen im Vorfeld des nächsten Haushaltszyklus ein.
