Bundesregierung plant strengere Social-Media-Regeln für Kinder und Jugendliche
Birgitta Schulz
Bundesregierung plant strengere Social-Media-Regeln für Kinder und Jugendliche
Die deutsche Bundesregierung bereitet strengere Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche vor. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat bestätigt, dass die Pläne weiterverfolgt werden; die Empfehlungen einer Expertenkommission sollen im Juni vorliegen. Auf dieser Grundlage wird eine neue Gesetzgebung erarbeitet, die Schutz, Bildung und Teilhabe in Einklang bringen soll.
Prien betont seit Langem die Notwendigkeit einer schärferen Kontrolle des Social-Media-Konsums von Jugendlichen. Gleichzeitig pocht sie darauf, dass Schutzmaßnahmen mit Lernmöglichkeiten und Partizipation einhergehen müssen. Ihre Position deckt sich mit der des Bundesinnenministers Alexander Dobrindt (CSU), der sich für mehr elterliche Verantwortung und eine bessere Medienkompetenz starkmacht.
Dobrindt hatte sich zuvor gegen ein generelles Verbot sozialer Medien für Minderjährige ausgesprochen. Stattdessen plädierte er für einen differenzierteren Ansatz, der auf Aufklärung und Begleitung setzt. Prien unterstützt diese Haltung und unterstreicht, dass Eltern und Schulen eine zentrale Rolle dabei spielen müssen, junge Menschen im digitalen Raum zu begleiten.
Sobald die Expertenkommission ihren Bericht im kommenden Monat vorlegt, wird die Regierung ein Reformpaket ausarbeiten. Dieses soll neue Gesetze umfassen, die Risiken minimieren, ohne Kindern und Jugendlichen den verantwortungsvollen Umgang mit digitalen Plattformen zu verwehren.
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Die endgültigen Vorschläge hängen von den Ergebnissen der Kommission ab, die für Juni erwartet werden. Bei einer Umsetzung könnten die Maßnahmen die Art und Weise, wie junge Menschen in Deutschland soziale Medien nutzen und mit ihnen interagieren, grundlegend verändern. Die Regierung hat deutlich gemacht, dass sowohl der Schutz als auch die Teilhabe die neuen Regeln prägen werden.
