Bundesregierung und Bayern beschleunigen Verkehrsprojekte zwischen Nürnberg und Prag
Ben Nette
Bundesregierung und Bayern beschleunigen Verkehrsprojekte zwischen Nürnberg und Prag
Bayern und die Bundesregierung haben sich auf eine Beschleunigung großer Verkehrsprojekte in der Region geeinigt. Der Vorstoß erfolgt nach Jahren der Verzögerungen, wobei Politiker die langsamen Fortschritte bei der Modernisierung von Schiene und Straße in Nürnberg und Prag scharf kritisiert hatten. Wichtige Strecken wie die Verbindung Nürnberg–Prag und der Franken-Sachsen-Korridor sollen nun zügiger ausgebaut werden.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder trafen sich, um die seit langem anhaltenden Verzögerungen zu besprechen. Söder verwies darauf, dass Österreich vergleichbare Projekte in wenigen Jahren umsetze, während sich die Planungen in Deutschland bis 2050 hinzögen. Dies sei inakzeptabel, forderte er und verlangte schnellere Lösungen.
Bei der Bahnstrecke Nürnberg–Prag gab es seit der Zustimmung des Bundestags 2023 Fortschritte. 2024 einigten sich Deutschland und Tschechien auf ein gemeinsames Finanzierungspaket in Höhe von 3,5 Milliarden Euro, wobei Deutschland rund 2,5 Milliarden übernimmt. Die detaillierte Planung beginnt Anfang 2025, die Ausschreibungen für die Bauarbeiten sind für Ende 2026 vorgesehen. Die vollständige Inbetriebnahme ist nun für 2028 geplant.
Schnieder betonte, wie entscheidend es sei, vor Baubeginn die notwendigen Genehmigungen und die Finanzierung zu sichern. Zudem nannte er zwei zentrale Prioritäten: die Verbesserung der Anbindungen an Tschechien sowie den Ausbau der Nordzufahrt zum Brennerpass. Söder wiederum forderte Klarheit über die Zukunft der Magnetschwebebahn (Transrapid), insbesondere im Raum Nürnberg und Augsburg.
Auch andere Vorhaben wie der Franken-Sachsen-Schienenkorridor und der Ausbau der Autobahn A93 sollen im Rahmen der neuen Vereinbarung beschleunigt werden.
Die vorgezogenen Pläne zielen darauf ab, Reisezeiten zu verkürzen und die grenzüberschreitenden Verbindungen zu stärken. Mit gesicherter Finanzierung und gestrafften Zeitplänen könnten die Bauarbeiten an den entscheidenden Strecken bereits in den nächsten Jahren beginnen. Die Verantwortlichen haben deutlich gemacht, dass weitere Verzögerungen nicht hingenommen werden.
Neues Bundesgesetz zielt darauf ab, wichtige Verkehrsprojekte zu beschleunigen
Eine landesweite Gesetzgebungsoffensive unterstützt beschleunigte Infrastrukturpläne. Die Bundeskoalition hat das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen, das Genehmigungen für Bahn- und Straßenprojekte vereinfacht. Wichtige Bestimmungen sind:
- Digital-only-Planung für ausgewählte Elektrifizierungsprojekte unter 60 km.
- Beschleunigte Umweltprüfungen für kritische Engpässe wie die A94-Ausbau.
- Prioritätsverarbeitung für Projekte mit militärischer Relevanz. Bayerns Verkehrsminister lobte das Gesetz für die Einbeziehung regionaler Vorschläge.
