Deutschland plant historische Aufrüstung der Bundeswehr bis 2030
Deutschland plant in den kommenden zehn Jahren eine deutliche Aufstockung seiner militärischen Fähigkeiten. Eine geplante Verfassungsänderung, deren Verabschiedung für den 18. März erwartet wird, soll die Haushaltsgrenzen für Verteidigungsausgaben aufheben. Der Schritt erfolgt, während die künftige Regierung die Truppenzahlen erhöhen und die Infrastruktur modernisieren will.
Der Bundestag stimmt über eine Regelung ab, die es ermöglicht, mehr als 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben – ohne die Schuldenbremse zu berühren. Dies folgt Forderungen von Friedrich Merz, dem designierten Kanzler, der vor einer Unterfinanzierung der Verteidigung von "Freiheit und Frieden" warnte. Er betonte, dass Ressourcenknappheit die Sicherheitsverpflichtungen Deutschlands nicht schwächen dürfe.
Die Bundeswehr plant, bis 2030 ihre aktiven und Reservekräfte um 100.000 Soldaten auf mindestens 460.000 zu vergrößern. Einige Einheiten, wie die bodengestützte Luftverteidigung, müssten möglicherweise vervierfacht werden, um den regionalen Verteidigungsplänen der NATO gerecht zu werden. Diese sehen eine Steigerung der kollektiven Militärkapazitäten des Bündnisses um ein Drittel vor.
Um die Aufstockung zu unterstützen, wird die Regierung bestehende Standorte modernisieren und neue Infrastruktur mit Hilfe von Sicherheitsausnahmen bauen. Die künftige Regierung muss zudem Risiken bewerten, die mit ausländischen Abhängigkeiten in den militärischen Lieferketten verbunden sind. Ziel ist es, Schwachstellen bei der Beschaffung von Rüstungsgütern zu vermeiden.
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Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Schaffung eines EU-weiten Verteidigungsbinnenmarkts, um kritische Engpässe zu beseitigen. Zudem wird sich die Regierung auf mögliche Veränderungen der US-Politik vorbereiten, indem sie mehr Ausrüstung und Munition bevorratet.
Sollte die Verfassungsänderung verabschiedet werden, werden Mittel für langfristige Investitionen in die Verteidigung freigegeben. Die Aufstockung der Truppen, die Modernisierung der Infrastruktur und die Überprüfung der Lieferketten werden die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands neu ausrichten. Diese Maßnahmen entsprechen den NATO-Anforderungen und adressieren zugleich mögliche Lücken, die sich durch verschiebende internationale Bündnisse ergeben könnten.
