EPA und GRUR stärken Zusammenarbeit für Europas Patentzukunft
Das Europäische Patentamt (EPA) hat kürzlich eine Delegation der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) an seinem Münchner Hauptsitz empfangen. Das Treffen, das am 2. März stattfand, war Teil der laufenden Dialoginitiativen des EPA mit zentralen Nutzergruppen im Jahr 2026. Thematisch reichte die Bandbreite von künftigen Patentstrategien bis hin zur Rolle des Einheitlichen Patentsystems für die Innovationslandschaft Europas.
Die Delegation wurde von der neu gewählten GRUR-Präsidentin, Dr. Anke Nordemann-Schiffel, angeführt. Begleitet wurde sie von Vertretern des Verbandes, während das EPA-Team von Christoph Ernst, Vizepräsident für Recht und Internationale Angelegenheiten, geleitet wurde.
Im Rahmen der Gespräche würdigten beide Seiten die jüngsten Initiativen des EPA, darunter den Qualitätsaktionsplan 2026. Dieser sieht gezielte Fachschulungen für Prüfer, den Einsatz KI-gestützter Werkzeuge sowie die Aufrechterhaltung strenger Standards in allen Patentverfahren vor. Zudem präsentierte das EPA Aktualisierungen zu seinem Observatorium für Patente und Technologie, insbesondere zum strategischen Zukunftsprojekt "Szenarien für die Zukunft 2025–2045".
Ein weiterer Schwerpunkt der Diskussionen lag auf dem Einheitspatent (EP) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG). Beide Organisationen betonten deren Bedeutung für die technologische Souveränität der EU. Die GRUR lobte die Dienstleistungsqualität des EPA und hob die Fortschritte im Rahmen der Strategiepläne 2023 und 2028 hervor. Der Verband bestätigte zudem seine Beteiligung an der Konsultationsphase des Zukunftsprojekts, die bis Juni 2027 läuft.
Zum Abschluss des Treffens bekräftigten Vertreter des EPA und der GRUR ihr gemeinsames Engagement für eine vertiefte Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.
Das Treffen festigte die Beziehungen zwischen dem EPA und der GRUR. Geplant sind eine fortgesetzte Kooperation in der Patentpolitik und bei Innovationsfragen. Die Mitwirkung der GRUR am Konsultationsprozess des Zukunftsprojekts erstreckt sich bis Mitte 2027, während das EPA seinen Fokus auf die Steigerung von Qualität und technologischer Weitsicht legt. Beide Seiten waren sich einig über die zentrale Rolle des Einheitspatentsystems für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Europas.
