EPA und Patentanwaltskammer diskutieren Reformen und Qualitätsoffensive im Patentsystem
Elwira Speer
EPA und Patentanwaltskammer diskutieren Reformen und Qualitätsoffensive im Patentsystem
Europäisches Patentamt empfing Delegation der Patentanwaltskammer in München
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Das Europäische Patentamt (EPA) begrüßte am 6. Juni eine Delegation der Patentanwaltskammer (PAK) in seinem Münchner Hauptsitz. Im Mittelpunkt des Treffens standen zentrale Entwicklungen im europäischen Patentsystem, darunter Qualitätsverbesserungen sowie anstehende Reformen der Prüfung für Patentanwältinnen und Patentanwälte.
Die PAK, mit über 4.000 Mitgliedern der größte nationale Berufsverband der Patentanwälte in Deutschland, tauschte sich mit dem EPA über aktuelle und künftige Veränderungen aus. Themen waren unter anderem der Aktionsplan Qualität 2025, der Investitionen in Personalgewinnung, Schulungen sowie neue KI-gestützte Werkzeuge für Prüfer und Formalitätsbeamte vorsieht.
Die Delegation lobte den Qualitätsfokus des EPA, insbesondere die Vorteile eines frühen Dialogs mit Anmeldern während des Prüfverfahrens sowie die Rolle der Stakeholder-Qualitätssicherungsgremien (SQAPs). Das EPA präsentierte zudem aktuelle Initiativen seiner Beobachtungsstelle für Patente und Technologie, die evidenzbasierte Diskussionen über Innovation fördern sollen.
Ein weiterer Schwerpunkt war die Modernisierung der Europäischen Eignungsprüfung (EQE). Die Einführung von Prüfungsteil F im März 2025 markiert den ersten Schritt einer schrittweisen Reform, die das Qualifikationsverfahren für Patentanwälte auf den neuesten Stand bringen soll. Das Treffen fiel zudem mit dem 125-jährigen Jubiläum des Patentanwaltsberufs zusammen.
Die Gespräche unterstrichen die fortlaufende Zusammenarbeit zwischen EPA und PAK bei der Optimierung von Patentverfahren. Die EQE-Reformen und der Ausbau von Qualitätsinstrumenten zielen darauf ab, die Effizienz und Zuverlässigkeit des europäischen Patentsystems zu stärken. Beide Seiten bekräftigten ihr Engagement, Innovation durch diese Maßnahmen zu fördern.
