FDP-Streit eskaliert: Warum Hagens Junge-Freiheit-Interview die Partei spaltet
Ben Nette
FDP-Streit eskaliert: Warum Hagens Junge-Freiheit-Interview die Partei spaltet
In der Freien Demokratischen Partei (FDP) ist ein politischer Streit entbrannt, ausgelöst durch ein Interview, das der FDP-Politiker Martin Hagen der rechtsextremen Zeitschrift Junge Freiheit gegeben hat. Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger übt öffentlich Kritik an Hagen und wirft ihm vor, durch das Gespräch mit dem Blatt die rechtspopulistische AfD (Alternative für Deutschland) salonfähig zu machen.
Leutheusser-Schnarrenberger, die von 2009 bis 2013 unter Bundeskanzlerin Angela Merkel als Justizministerin amtierte, argumentiert, dass der Austausch mit der Jungen Freiheit die Gefahr berge, die AfD zu normalisieren. Ihre Äußerungen folgten auf Hagens Verteidigung des Interviews, in dem er das Medium weder als unseriös noch als verfassungsfeindlich einstuft.
Hagen beklagte zudem, die Gesellschaft habe – insbesondere während der Amtszeit Merkels – die Fähigkeit zu einer sachlichen Debattenkultur verloren. Unterstützung erhielt er von Susanne Seehofer, die das Interview als notwendigen Schritt lobte, um über politische Echokammern hinaus in Dialog zu treten.
Unterdessen zog sich die FDP-Politikerin Sabine Döring von einer von der Partei organisierten Podiumsdiskussion zurück und begründete dies mit Vorbehalten gegen das gewählte Diskussionsforum. Der Spiegel heizte die Kontroverse weiter an, indem er behauptete, ein Interview mit der Jungen Freiheit verletze eine journalistische Firewall. Hagen, Generalsekretär der FDP, schloss indes jede Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus und betonte, die Partei komme für die Liberalen nicht als möglicher Partner infrage.
Der Konflikt offenbart die Spaltungen innerhalb der FDP beim Umgang mit rechtsextremen Medien. Während Hagen an seiner Haltung zum Interview festhält, stellt er gleichzeitig klar, dass eine Kooperation mit der AfD für die Partei nicht in Frage stehe. Die Debatte darüber, wie Meinungsfreiheit und politische Grenzen in Einklang zu bringen sind, dauert derweil an.
