Krankenhauspersonal geht gegen umstrittenen Gesetzesentwurf auf die Straße
Birgitta Schulz
Krankenhauspersonal geht gegen umstrittenen Gesetzesentwurf auf die Straße
Krankenhausmitarbeiter und Gewerkschaftsmitglieder protestieren gegen einen geplanten Gesetzesentwurf zur Finanzierung der Krankenversicherung. Die Demonstration findet statt, während die Sorgen vor einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und möglichen Stellenabbau wachsen – sollte der Entwurf in seiner aktuellen Form verabschiedet werden. Eine außerordentliche Versammlung wurde einberufen, um gegen die Pläne vorzugehen.
Im Mittelpunkt des Protests steht ein Gesetzesvorhaben, das derzeit im Bundestag beraten wird. Beschäftigte, Personalräte und die Gewerkschaft Verdi argumentieren, dass die geplanten Änderungen die Arbeitsstandards verschlechtern und Arbeitsplätze gefährden würden. Auch Krankenhausträger haben bereits Bedenken gegen den Entwurf geäußert.
Um 8 Uhr findet am Donnerstag eine Vollversammlung statt, bei der die Forderungen der Protestierenden vorgestellt werden. Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr ist im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion geplant.
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch sowie Koalitionsabgeordnete aus dem Bundestag sind zu den Gesprächen eingeladen. Die zentrale Forderung bleibt klar: Das Gesetz darf in seiner jetzigen Form nicht verabschiedet werden.
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Der Protest unterstreicht die breite Ablehnung des Entwurfes. Mitarbeiter und Gewerkschaften fordern erhebliche Nachbesserungen, bevor es zu einer Abstimmung kommt. Das Ergebnis der Donnerstagsveranstaltung könnte die weitere Entwicklung des Gesetzes maßgeblich beeinflussen.
