ÖDP klagt gegen Olympia-Werbung: Sind die Plakate in München illegal?
Elwira Speer
ÖDP klagt gegen Olympia-Werbung: Sind die Plakate in München illegal?
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat Bedenken gegen großflächige Olympia-Werbplakate in München geäußert. Bei der Kreisverwaltungsreferats wurde offiziell Beschwerde eingereicht – mit der Frage, ob die Plakate rechtmäßig sind und ob ihre Platzierung in der Nähe sensibler Orte wie dem Karolinenplatz zulässig ist.
Die ÖDP argumentiert, dass das Pro-Olympia-Bündnis, das hinter der Kampagne steht, möglicherweise nicht die Kriterien einer politischen Partei oder Wählergruppe erfülle. Nach den Münchner Plakatverordnungen dürfen nur anerkannte Gruppen solche Werbemittel anbringen. Zudem fehlt auf vielen Plakaten der vorgeschriebene Impressumshinweis, der eine verantwortliche Stelle nennen muss.
Die städtischen Richtlinien begrenzen Plakate auf eine Fläche von einem Quadratmeter und eine Höhe von 1,80 Metern. Dennoch sind an mehreren Standorten übergroße Exemplare aufgetaucht, die diese Vorgaben klar verletzen. Das für die Kampagne zuständige Sportreferat hat sich zu den Verstößen bisher nicht geäußert.
Besonders kritisch sieht die ÖDP ein Plakat in der Nähe des Obelisken am Karolinenplatz, der an gefallene Bayern erinnert. Die Platzierung dort wird als geschmacklos und unangemessen bezeichnet. Die Partei wirft der Stadt zudem vor, die Verordnung inkonsistent durchzusetzen – mit dem Vorwurf, bestimmte Gruppen würden bevorzugt behandelt.
Die Beschwerde wird nun vom Kreisverwaltungsreferat geprüft. Sollte sie stattgegeben werden, drohen dem Pro-Olympia-Bündnis Strafen wegen Nichteinhaltung der Vorgaben zu Größe, Impressumspflicht und Standortwahl. Das Verfahren könnte zudem eine grundsätzliche Debatte über die Durchsetzung der Werberegeln in München auslösen.
