Pflegeversicherung vor 22-Milliarden-Loch: Warken plant radikale Reformen und höhere Abgaben
Dörthe Krause
Pflegeversicherung vor 22-Milliarden-Loch: Warken plant radikale Reformen und höhere Abgaben
Deutschlands Pflegeversicherung steuert auf eine immer tiefere Finanzkrise zu. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) warnt vor einem erwarteten Defizit von über 22 Milliarden Euro in den kommenden zwei Jahren. Als Gegenmaßnahme plant sie nun, die Beitragssätze anzuheben und höhere Einkommensbezieher stärker an den Kosten zu beteiligen.
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Das System kämpft seit Jahren mit strukturellen Problemen: Die Ausgaben übersteigen ständig die Einnahmen. Warken macht für den „katastrophalen Zustand“ der Pflegeversicherung ihre Vorgänger verantwortlich. Diese hätten Leistungen immer wieder ausgeweitet, ohne die Finanzierung langfristig zu sichern. Eine Rückkehr zu den früheren drei Pflegegraden – statt der aktuellen fünf Stufen – schließt sie jedoch aus.
Bis Mitte Mai will die Ministerin konkrete Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen. Ihr Ziel ist es, weitere Beitragserhöhungen für die Versicherten zu verhindern. Ein zentraler Punkt der Pläne: Wer mehr als die aktuelle Grenze von 5.812 Euro monatlich verdient, soll künftig stärker zur Kasse gebeten werden.
Die Reformen sollen das Pflegeversicherungssystem stabilisieren und das wachsende Defizit verringern. Während die bestehenden Pflegegrade erhalten bleiben, müssen Besserverdiener voraussichtlich höhere Abgaben leisten. Warkens konkrete Vorschläge werden in den nächsten Wochen erwartet.
