SPD-Spitzenpolitikerin attackiert AfD als "demokratiefeindlich" und fordert Verbot
Elwira Speer
SPD-Spitzenpolitikerin attackiert AfD als "demokratiefeindlich" und fordert Verbot
Eine führende Persönlichkeit der SPD hat die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) scharf angegriffen. Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei, bezeichnete die Gruppe als „unmenschlich und demokratiefeindlich“ und verurteilte jüngste Diskussionen über eine politische Zusammenarbeit mit ihr.
Die Kritik erfolgte, nachdem Torsten Albig, ehemaliger Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, vorgeschlagen hatte, SPD-Abgeordnete sollten Minderheitsregierungen prüfen. Sein Plan sah vor, sich im Parlament auf die Duldung der AfD zu stützen, um eine arbeitsfähige Mehrheit zu sichern.
Midyatlı reagierte entschlossen und lehnte jede Form der Zusammenarbeit mit der Partei ab. Sie forderte eine sofortige Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD und sprach sich für ein generelles Verbot aus. Ihre Haltung war unmissverständlich: Als Sozialdemokratin werde sie sich stets gegen den Einfluss der AfD stellen.
Der Streit offenbart tiefe Gräben innerhalb der SPD im Umgang mit dem wachsenden politischen Einfluss der Rechtspopulisten. Albigs Vorschlag hatte eine interne Debatte ausgelöst, doch Midyatlıs Äußerungen signalisieren klaren Widerstand seitens der Parteiführung.
Ihre Forderungen erhöhen nun den Druck auf die deutschen Behörden, die rechtliche Stellung der AfD zu überprüfen. Gleichzeitig zieht ihre Ablehnung jeglicher Kooperation eine klare Grenze für künftige Verhandlungen der SPD mit der Partei. Der Konflikt wird voraussichtlich die Strategie der Sozialdemokraten vor den anstehenden politischen Herausforderungen prägen.
