Bayreuther Stadtrat tritt nach Interessenkonflikt bei Bebauungsplan zurück
Elwira Speer
Bayreuther Stadtrat tritt nach Interessenkonflikt bei Bebauungsplan zurück
Eine Prüfung möglicher Interessenkonflikte hat zum Rücktritt des Bayreuther Stadtrats Frank Hofmann geführt. Im Mittelpunkt der Untersuchungen stand seine Beteiligung an einer Entscheidung zum Bebauungsplan für den Abschnitt Universitätsstraße Nord. Die Behörden bestätigten, dass Hofmann aufgrund seiner Tätigkeit als Immobilienmakler ein persönliches Interesse an der Angelegenheit hatte.
Der Fall nahm seinen Anfang, nachdem Hofmann am 29. Januar an einer Sitzung des Stadtratsausschusses teilgenommen hatte, in der die Umwidmungspläne für das Gebiet Universitätsstraße Nord diskutiert wurden. Nach bayerischem Recht hätte er sich sowohl an der Debatte als auch an der Abstimmung beteiligen dürfen.
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Die Rechtsabteilung der Stadt Bayreuth prüfte den Sachverhalt im Nachhinein und holte eine Stellungnahme der Regierung von Oberfranken ein. Diese kam zu dem Schluss, dass Hofmanns Doppelfunktion einen Interessenkonflikt darstellte. Zwar hatte er abgestimmt, seine Stimme beeinflusste das Endergebnis jedoch nicht – der Ausschuss hatte die Umwidmung einstimmig beschlossen.
Noch vor der letzten Stadtratssitzung hatte Hofmann selbst die Überprüfung beantragt. Anschließend trat er von seinem Mandat zurück und erkannte die Feststellungen an.
Die Umwidmungsentscheidung für die Universitätsstraße Nord bleibt weiterhin in Kraft, da der Ausschuss einstimmig zugestimmt hatte. Hofmanns Rückzug erfolgt nach der Bestätigung, dass seine Tätigkeit als Immobilienmakler mit seinen Pflichten als Stadtrat kollidierte. Weitere rechtliche Schritte wurden bisher nicht angekündigt.
