Bundesrat blockiert 1.000-Euro-Bonus: Kommunen atmen auf, Arbeitnehmer gehen leer aus
Elwira Speer
Bundesrat blockiert 1.000-Euro-Bonus: Kommunen atmen auf, Arbeitnehmer gehen leer aus
Ein vom Bundeskabinett vorgeschlagener steuerfreier Bonus von bis zu 1.000 Euro für Beschäftigte ist am Widerstand des Bundesrates gescheitert. Die Maßnahme hätte Arbeitgeber – darunter auch Kommunen – verpflichtet, die Zahlung zu finanzieren. Kritiker monierten, dass damit bereits stark belastete Gemeinden unzumutbar zusätzlich belastet würden.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßte die Ablehnung des sogenannten „Entlastungsbonus“. Sein Hauptgeschäftsführer, André Berghegger, bezeichnete den Vorstoß als klaren Versuch, Kosten auf andere abzuwälzen. Er betonte, dass die Kommunen ihre Mitarbeiter zwar schätzten, schlichtweg aber nicht über die Mittel verfügten, um solche Prämien zu zahlen.
Berghegger verwies zudem auf die massive finanzielle Notlage, in der sich Städte und Gemeinden bundesweit befinden. Die Situation sei existenzbedrohend, da viele Kommunen selbst grundlegende Ausgaben nicht mehr decken könnten. Die Entscheidung des Bundesrates fiel nach einer deutlichen Ablehnung des Vorhabens durch die Länder.
Die Absage bedeutet, dass Arbeitgeber – darunter auch klammere Kommunen – den Bonus nicht zahlen müssen. Lokale Behörden hatten zuvor gewarnt, dass die Pläne ihre Haushaltsprobleme weiter verschärfen würden. Die Erleichterung des DStGB spiegelt die generellen Sorgen über die Finanzierungsengpässe im öffentlichen Sektor wider.
