Europas Großstädte fordern schärfere EU-Regeln für Airbnb und Co.
Europas größte Städte drängen auf strengere EU-weite Regeln für Kurzzeitvermietungsplattformen wie Airbnb. Paris, München und Wien haben sich im Rahmen des Eurocities-Bündnisses zusammengeschlossen, um die wachsenden Sorgen über Wohnungsmangel und entgangene Steuereinnahmen anzugehen. Ihr gemeinsamer Appell kommt zu einer Zeit, in der lokale Vorschriften auf dem gesamten Kontinent für Debatten sorgen.
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Vertreter aus München, Paris und Wien trafen sich kürzlich, um abgestimmte Maßnahmen gegen Plattformen wie Airbnb zu erörtern. Sie argumentieren, dass die aktuellen Gesetze den Realitäten der heutigen digitalen Märkte nicht gerecht werden – ähnlich wie veraltete Regelungen einst bei der Besteuerung und im E-Commerce versagten. Bereits jetzt gibt es ein Flickwerk lokaler Maßnahmen: Einige Städte verlangen Meldepflichten, andere haben vollständige Verbote eingeführt.
Der Europäische Ausschuss der Regionen erarbeitet derzeit ein Positionspapier zu diesen Diensten, das im Rahmen einer breiteren Initiative für einheitliche Vorschriften an die Europäische Kommission übermittelt werden soll. Unterdessen zeigt das rasante Wachstum von Airbnb in Europa keine Anzeichen einer Verlangsamung – allein in Österreich vermittelte das Unternehmen 2019 über eine Million Gästeübernachtungen.
Fachleute der Branche kämpfen damit, mit der sich schnell wandelnden Rechtslage Schritt zu halten. In Wien stieß ein jüngster Versuch, Taxi- und Ride-Hailing-Dienste zusammenzuführen, auf starken Widerstand und könnte nun vom Verfassungsgerichtshof überprüft werden.
Das Eurocities-Bündnis fordert die Europäische Kommission auf, einheitliche Regeln für digitale Plattformen zu schaffen. Ziel ist es, Probleme wie Steuervermeidung und Wohnungsmangel durch Kurzzeitvermietungen in den Griff zu bekommen. Der Aufruf zur Handlung spiegelt die wachsende Frustration über das Fehlen eines gemeinsamen Ansatzes wider.
