Proteste gegen Renk: Liefert das Unternehmen weiterhin Rüstungsgüter an Israel?
Dörthe Krause
Proteste gegen Renk: Liefert das Unternehmen weiterhin Rüstungsgüter an Israel?
Demonstranten haben die Renk-Fabrik in Augsburg ins Visier genommen, weil das Unternehmen nach ihren Angaben weiterhin militärische Komponenten an Israel liefert. Die Proteste erfolgen zu einem Zeitpunkt, in dem Deutschlands Exportbeschränkungen für Rüstungsgüter nach Israel weiterhin kritisch hinterfragt werden. Unterdessen hat der Vorstandsvorsitzende des Konzerns einen umstrittenen Umgehungsvorschlag vorgelegt, um das Embargo zu umgehen.
Aktivisten der Gruppe Friedlich gegen Völkermord klebten sich am Eingang des Renk-Werks in Augsburg fest. Sie werfen dem Unternehmen vor, gegen das teilweise deutsche Waffenexportverbot nach Israel zu verstoßen. Die Bundesregierung hat bisher nicht bestätigt, ob Produkte von Renk – etwa Getriebe für Panzer – weiterhin ausgeliefert werden.
Renk-Chef Alexander Sagel schlug vor, die Produktion dieser Komponenten in die USA zu verlagern. Von dort aus könnten sie ohne Verletzung der deutschen Exportvorschriften nach Israel geliefert werden. Aus Berlin gab es bisher keine offizielle Stellungnahme zu diesem Vorstoß.
Bundeskanzler Merz soll laut Berichten eine Lockerung des Embargos in Erwägung ziehen. Dies folgt auf jüngste diplomatische Fortschritte zwischen Israel und der Hamas. Öffentliche Bestätigungen für eine Änderung der aktuellen Restriktionen stehen jedoch aus.
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Die Proteste unterstreichen die anhaltenden Spannungen um den deutschen Waffenhandel mit Israel. Ob Renks geplante US-Produktion tatsächlich umgesetzt wird, bleibt von offizieller Seite unbestätigt. Bisher hat die Regierung keine Details zu Militärgütern veröffentlicht, die seit Beginn des Embargos nach Israel geliefert wurden.
