Grüne klagen gegen Söder: Warum seine Hubschrauberflüge im Dunkeln bleiben
Birgitta SchulzGrüne fordern Informationen zu Söders Hubschrauberflügen - Grüne klagen gegen Söder: Warum seine Hubschrauberflüge im Dunkeln bleiben
Die bayerischen Grünen fordern mehr Transparenz bei der Nutzung von Polizeihubschraubern durch Ministerpräsident Markus Söder. Die Partei verlangt detaillierte Aufzeichnungen über seine Flüge zwischen 2020 und 2024, darunter Häufigkeit, Begründungen für jede Reise sowie die entstandenen Kosten. Bisher haben die Behörden nur begrenzte Informationen preisgegeben – was die Kritik weiter anheizt.
Erst in diesem Jahr hatten die Grünen erstmals Daten zu Söders Hubschrauberflügen angefordert. Wie ihre Sprecherin Claudia Köhler mitteilte, seien die Antworten der Staatsregierung vage und unzureichend ausgefallen. Das Innenministerium bestätigte lediglich, dass Söder zwischen drei und elf "Einzelflüge" pro Jahr in dem Zeitraum unternommen habe – stets aus dienstlichen Gründen.
Köhler wies Vorwürfe zurück, wonach die Veröffentlichung weiterer Details die Sicherheit gefährden könnte. Sie fragte, warum grundlegende Angaben wie Flugdauern oder vergangene Einsatzpläne ein Risiko darstellen sollten. Die Grünen betonen, dass Transparenz für die demokratische Kontrolle unverzichtbar sei.
Medienberichte und Akten bis März 2026 zufolge nutzte Söder seit 2018 etwa 150 Mal bayerische Polizeihubschrauber. Dazu zählten Einsätze bei Katastrophen wie dem Ahrtal-Hochwasser 2021, offizielle Termine wie die Münchner Sicherheitskonferenz 2024 sowie Wahlkampfveranstaltungen vor der Landtagswahl 2023. Exakte Zahlen bleiben jedoch unklar, da die Prüfungen noch laufen.
Angesichts der ausbleibenden Klarheit gehen die Grünen nun juristisch vor: Die Partei hat Beschwerde beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht, um die vollständige Herausgabe der Unterlagen zu erzwingen.
Im Kern geht es um die Frage, ob die Staatsregierung mehr über Söders Hubschraubernutzung offenlegen muss. Sollte das Gericht den Grünen recht geben, könnten detaillierte Flugprotokolle und Kostenaufstellungen veröffentlicht werden. Das Urteil könnte zudem einen Präzedenzfall für künftige Transparenzforderungen in Bayern schaffen.
BVK erleidet 853-Millionen-Euro-Verlust bei US-Immobilieninvestitionen
Ein Milliardengrab in den USA: Die BVK kämpft mit massiven Verlusten bei Immobilien – während Versicherte auf Antworten warten. Drohen jetzt Klagen?
Jahn Regensburg trennt sich überraschend von Cheftrainer Michael Wimmer
Ein Abschied mit Folgen: Nach nur elf Monaten verlässt Wimmer Regensburg Richtung Kiel. Doch wer führt Jahn jetzt durch die entscheidende Saisonphase? Die Suche nach einem neuen Chefcoach läuft.
Dachaus Stadtrat wählt um: CSU gewinnt, Koalition verliert Mehrheit
Bürgermeister Hartmann bleibt – doch sein Stadtrat ist zersplittert. Wie die CSU nun die Politik in Dachau mitgestaltet und warum Kompromisse unumgänglich werden.
FC Bayern bekommt eine neue Hymne für den Weg ins Champions-League-Finale
Eine Hymne, ein Traum, ein Finale: Wie Leslie Mandokis Road to Budapest den FC Bayern emotional auf das große Ziel einstimmt. Das Achtelfinale wartet schon.
Chippendales rocken Worms: Die legendäre Männer-Show kommt im Oktober
Sie revolutionierten die Stripkultur und begeistern seit Jahrzehnten: Jetzt kommen die Chippendales nach Worms. Warum diese Show mehr als nur Unterhaltung verspricht – und warum sie so selten ist.
CSU triumphiere bei Olchinger Stadtratswahl – SPD und Grüne verlieren deutlich
Ein historischer Wahlsieg für die CSU, ein Debakel für die SPD – und ein junger Newcomer schreibt Geschichte. Wie Olchings Politik jetzt neu gemischt wird.
Bremens Freimarkt startet mit Fanfaren und 300 Ständen in die neue Saison
Mit dreifachem "Ischa Freimaak!" beginnt das Spektakel. Zwischen historischen Ritualen und modernem Rummel wartet Bremens berühmtestes Volksfest auf Rekordbesuch.
FC Bayern München ehrt Kingsley Coman mit emotionaler Abschiedszeremonie
Sein Tor im Champions-League-Finale 2020 machte ihn unsterblich. Jetzt kehrt Kingsley Coman zurück – für einen letzten Abschied in München.
Revolutionäres Bohren: Wie ein Münchner Start-up Geothermie mit Elektroimpulsen erschließt
Statt stumpfer Bohrer setzt Telura auf Blitzentladungen unter der Erde. Ihr Ziel: Unerschlossene Hitzequellen für klimaneutrale Energie nutzen – selbst dort, wo klassische Geothermie scheitert.
Spontane Antifa-Kundgebung in Nürnberg nach Polizeirazzien am Jakobsplatz
Eine unangemeldete Kundgebung zeigt Nürnbergs gespaltenes Klima. Warum die Demonstration trotz politischer Spannungen ruhig blieb – und was sie über die Stadt verrät.
Johannes Lukas bleibt Schweden treu – trotz internationaler Lockrufe und großer Erfolge
Olympiasieger, WM-Titel und ein neues Vertrags-Jahrzehnt: Warum Deutschlands erfolgreichster Biathlon-Trainer Schweden nicht verlässt. Doch was kommt nach 2028?
Deutsche Startups revolutionieren Technologie mit Mondmissionen und Quantencomputern bis 2026
Sie bauen Mondrover, revolutionieren Energiegewinnung und simulieren Medikamente mit Quantencomputern. 2026 wird ihr Jahr – doch was treibt diese Gründer wirklich an?